In dieser alphabetischen Themenliste finden Sie gezielt die entsprechenden Ausgaben der BDAktuell JUS-Letter. Klicken Sie auf das gewünschte Thema, um sich die dazugehörigen BDAktuell JUS-Letter anzeigen zu lassen.
SG Dortmund: SSB-Regress wegen Perfusorspritzen mit Luer-Lock (KV Westfalen-Lippe)
EBM-Abrechnung: Kann ein Anästhesist, der für Patienten und/oder Operateure jederzeit ansprechbar ist, die "unvorhergesehene Inanspruchnahme des Vertragsarztes durch einen Patienten" abrechnen?
BDA-Musterprozess: Abrechnungsauskünfte der KV und Vertrauensschutz
Aktuelle Rechtsprechung: Honorarkürzungen bei Beschäftigung eines Weiterbildungsassistenten
Antikorruptionsgesetz: Der niedergelassene Arzt stets im Visier der Staatsanwaltschaft? - Fallbeispiele
Privatabrechnung gegenüber GKV-Patienten - Rechtliche Rahmenbedingungen
Neuer BDA-Musterprozess: Abrechnungsauskünfte der KV und Vertrauensschutz
Neuer Musterprozess des BDA: Verordnungsfähigkeit von Qutenza
Bundessozialgericht zur OPS 8-980 - Abrechnung einer intensivmedizinischen Komplexbehandlung
Vergütung der postoperativen Überwachung nach ambulanten bzw. belegärztlich durchgeführten Eingriffen - Warum eine Absprache zwischen Operateur und Anästhesist so wichtig ist!
Unzureichende Aufklärung - Krankenhaus verliert Anspruch auf Vergütung?
Warnhinweis: Adressbuchbetrug
Eingruppierung: Berücksichtigung der AiP-Zeit?
Überleitung/Höhergruppierung: Fristen beachten
Eingruppierung TV Ärzte TdL
AiP-Zeit und Höhergruppierung
Einsatz von AiP
Personeinstellung und AGG
Auswirkungen auf Arbeitsverträge
EuGH: Abgabe von Medikamenten durch ermächtigte Ärzte - Umsatzsteuerpflicht?
Vergütung der postoperativen Überwachung nach ambulanten bzw. belegärztlich durchgeführten Eingriffen - Warum eine Absprache zwischen Operateur und Anästhesist so wichtig ist!
Krankenhausambulante Operationen nach § 115 b SGB V - nicht durch externe Ärzte?
Interessantes rund um den § 115b SGB V
Konkurrentenklage Niedergelassener gegen Ermächtigung zulässig
Stationär oder ambulant?
Sorgfaltspflichten des Arztes bei Verabreichung von Sedativa an ambulante Patienten
Urteil zur Honorierung von Leistungen des AOP-Kataloges
Dienstaufgabe des Chefarztes?
Rechtliche Rahmenbedingungen
Antikorruptionsgesetz: Der niedergelassene Arzt stets im Visier der Staatsanwaltschaft? - Fallbeispiele
Apothekenwahlrecht: „Keine Sorge, das Rezept schicke ich gleich an die Apotheke!“
Einsatz von Ärzten mit Berufserlaubnis
Übertragung von Arbeitgeberpflichten im Arbeitsschutz - Zusatzaufgabe für den Chefarzt rechtens?
Neues aus der Gesetzgebung: Änderung des Arbeitszeitgesetzes geplant
Buchung von Minusstunden – wann ist dies zulässig?
Rufdienste: Diskriminierung von Teilzeitkräften
"Mach’ mal Pause!“ – gesetzliche Pausenregelung
EU: Bereitschaftsdienst bleibt Arbeitszeit
Arbeitszeitgesetz - das "neue" ArbZG
ArbZG und Organisationsverantwortung des Krankenhausträgers
Arbeitszeit und EuGH - Verlorene Siege
Entlassmedikation - was der Krankenhausarzt darf und was nicht
Toll, ein anderer macht's - Antihämorrhagikum nicht gegeben - wer haftet: Chirurg oder Anästhesist?
Off-Label-Use: Verordnung von Marinol - Eine Fallstudie
BGH hebt OLG Bremen-Urteil zur „wohlüberlegten Entscheidung“ auf
Bedenkzeit zwischen Risikoaufklärung und OP-Einwilligung
Die ärztliche Beweislast bei hypothetischer Einwilligung
Aufklärung bei Neulandmethoden
Erfahrung des Arztes - aufklärungspflichtig?
Aufklärung per Videotelefonie
Kreuz vergessen - Wahlleistungen und Einwilligung "ad personam"
Geburtshilfliche PDA und Aufklärung
Wiederholungseingriffe und Aufklärung
Off-Label-Use - Schmerztherapie bei Kindern
Aufklärung fremdsprachiger Patienten/Alternativlos - gibt's nicht?
Vorsicht Falle - unwirksame Einwilligung bei Operation durch Chefarztvertreter
Nachweis des Aufklärungsgesprächs
Risikoaufklärung durch PJ'ler?
"Wiederholungseingriffe" und Aufklärung
Patientenrechtegesetz: Aufklärung und "Aushändigungspflicht"
Rituelle Beschneidung nicht einwilligungsfähiger Jungen - auch Strafbarkeitsrisiken für Anästhesisten!
Spinalanästhesie und subdurale Hygrome - Aufklärungspflichtig!
Verfallsfrist für Aufklärung/Einwilligung
BGH zur personenbezogenen Einwilligung
Aufklärungsbogen ersetzt nicht das Aufklärungsgespräch
BGH: Telefonische Aufklärung bei "Routineeingriffen" zulässig
BGH: Einwilligung bei minderjährigen Patienten
Zeitpunkt der Aufklärung - Repetitorium
Honoraranspruch trotz Aufklärungsfehler?
Telefonische Aufklärung: Revision beim BGH
Zeitpunkt der Aufklärung bei vorinformierten ambulanten Patienten
OLG München: Telefonische Aufklärung ist zulässig
Einwilligung kann personenbezogen sein
Zeitpunkt der Aufklärung bei Notfällen
Antizipierte Einwilligung
Organisationspflichten bei Risikoaufklärung
Fremdnützige Blutspende und Risikoaufklärung
Zeitpunkt der Aufklärung
Unzureichende Aufklärung - Krankenhaus verliert Anspruch auf Vergütung?
Aufklärung per Videotelefonie
Arbeitsvertrag zum Zwecke der Weiterbildung: Befristung wirksam?
Sachgrundlose Befristung von Arbeitsverträgen
Zufallsbefunde - Augen auf: Diagnoseirrtum oder Befunderhebungsfehler?
Sept 2011
Ein Blick in's Gerichtsfach: Fachübergreifender Bereitschaftsdienst
Bereitschaftsdienste nach TV-Ärzte/VKA und TVöD
Fachübergreifender Bereitschaftsdienst
Fachliche Qualifikation fraglich: Einteilung zum Bereitschaftsdienst?<
Kein tariflicher Anspruch auf Einteilung zum Bereitschaftsdienst
Neuregelung des Betreuungsrechts zum 01.01.2023
Probleme im Airway-Management: Einfacher oder grober Behandlungsfehler?
Chefarztvertrag: Anspruch auf Vergütungserhöhung?
Chefarztboni: Überarbeitete Empfehlung der DKG und der BÄK zu leistungsbezogenen Zielvereinbarungen<
Chefarztvergütung nach BAT-KF: Keine Überleitung in TV-Ärzte-KF
Eingruppierung von anästhesiologischen Oberärzten nach TV-Ärzte/TdL
Chefarztvergütung: Keine Überleitung in den TV-Ärzte/VKA
Pauschale Abgeltung von Rufdiensten - bei Chefärzten unzulässig?
Überleitung/Höhergruppierung: Fristen beachten!
Überleitung von Chefärzten - Update
Aus BAT I wird Entgeltgruppe IV
Chefarztvergütung nach TV-Ärzte/VKA
Digitalisierung im Gesundheitswesen: Die IT-Sicherheitsrichtlinie in der ärztlichen Praxis
Datenschutz: Arbeitszeiterfassung per Fingerabdruckscan
Unbefugte Weitergabe von Patientendaten rechtfertigt außerordentliche Kündigung
Hinweis: EU-Datenschutz-Grundverordnun
Die ärztliche Dokumentation - analog oder digital?
DRG-Kodierung unterlassen - Kündigung!
Einsicht in die Krankenakte: Erstattung der Kopierkosten
Ärztliche Dokumentation aus rechtlicher Sicht
Eingruppierung: Keine Anrechnung der Elternzeit auf die Stufenlaufzeit
Vergütung der postoperativen Überwachung nach ambulanten bzw. belegärztlich durchgeführten Eingriffen - Warum eine Absprache zwischen Operateur und Anästhesist so wichtig ist!
DRG-Kodierung unterlassen - Kündigung!
Der elektronische Heilberufsausweis (eHBA) im Krankenhaus - Pflicht oder Kür?
Entlassmedikation - was der Krankenhausarzt darf und was nicht?
Erste-Hilfe - für Sportlehrer eine Amtspflicht
Erste-Hilfe-Leistung: Keine Haftungsverschärfung für Ärzte
Probleme im Airway-Management: Einfacher oder grober Behandlungsfehler?
Facharztstandard: Pflicht zur Anleitung von Assistenzärzten
Facharztstandard und Weiterbildungsassistent - wie viel Aufsicht verlangt der BGH?
Keine Einteilung übermüdeter Ärzte zur Operation
Aufklärung per Videotelefonie
Fixierung und richterliche Genehmigung
Selbstextubation eines Patienten - Koma
Fortbildung zu Pandemiezeiten
Aktuelle Rechtsprechung: Honorarkürzungen bei Beschäftigung eines Weiterbildungsassisten
Weiterbildung: Versicherungsschutz für Hospitationen prüfen!
Rückzahlung von Fortbildungskosten
Ein Blick in's Gerichtsfach: Fachübergreifender Bereitschaftsdienst
Fachübergreifender Bereitschaftsdienst
T
Tätigkeiten außerhalb des eigenen Fachgebietes zulässig?
Keine GEMA-Gebühren für Hintergrundmusik in Zahnarztpraxen
Neues aus der Gesetzgebung - das MoPeG zum 01.01.2024
Neues aus der Gesetzgebung: Änderung des Arbeitszeitgesetzes geplant
Whistleblowing: Hinweisgeberschutzgesetz seit 02.07.2023 in Kraft
Gesetzesänderung: Einnahmen aus ärztlicher Tätigkeit in Corona-Impfzentren sozialversicherungsfrei
Änderungen im Nachweisgesetz - Umsetzung der EU-Arbeitsbedingungenrichtlinie
Gesetzliche Neuregelung ab 01.01.2023: Gegenseitige Vertretung von Ehegatten in Angelegenheiten der Gesundheitssorge (§ 1358 BGB)
Gesetzliche Sonderregelungen für Ärzte in Corona-Testzentren und -Impfzentren
Neues aus der Gesetzgebung: Das Hinweisgeberschutzgesetz ("Whistleblower-Richtlinie")
Reform des Mutterschutzrechts - gesetzliche Rahmenbedingungen ab 01.01.2018
Patientenrechtegesetz: Aufklärung und "Aushändigungspflicht"
Das Patientenrechtegesetz: "Risiken und Nebenwirkungen"?!
Deutscher Bundestag: Weitergabe von Patientendaten weiterhin zulässig
Reform des Versicherungsvertragsgesetz - Auswirkungen für Arzt und Patient
Neue Gebühr über Gebühr? (§ 46 Ärzte-ZV)
Änderungen im Haftungsrecht
Anpassung des Sozialgerichtsgesetzes
Novellierung der Röntgenverordnung
Narkoseeinleitung: Präsenz des Operateurs notwendig?
Erste-Hilfe - für Sportlehrer eine Amtspflicht
Toll, ein anderer macht's - Antihämorrhagikum nicht gegeben - wer haftet: Chirurg oder Anästhesist?
Die Haftung des Gutachters<
Gemeinsames öffentliches Auftreten von Anästhesisten untereinander und mit Operateuren (auch Zahnärzten) außerhalb von Gemeinschaftspraxen
Haftung bei Erste-Hilfe-Leistung<
Behandlungsfehler: Haftungsfalle Gemeinschaftspraxis?
Haftung des gerichtlichen Sachverständigen
Scheinselbstständigkeit: Einsatz von Honorarkräften für Praxisvertretungen in einer Gemeinschaftspraxis - BSG, Urteil vom 19.10.2021, Az. B 12 R 1/21 R
SAPV: Einsatz von Honorarärzten
BSG: Einsatz von Honorarkräften am Krankenhaus
(Schein-)Selbstständigkeit von Honorarkräften: Vergütungshöhe ist gewichtiges Indiz
Lohnsteuer-Außenprüfung: Honorarärzte im Fokus der Finanzverwaltung
BSG: (Schein-) Selbstständigkeit von freiberuflichen Notärzten
Honorararztvertrag - sozialversicherungspflichtiges Beschäftigungsverhältnis?
Verdecktes Anstellungsverhältnis: Rechtliche Konsequenzen für den Honorararzt
Versicherungsschutz für Honorarärzte
Honorararzt und Scheinselbständigkeit – auch ein steuerrechtliches Problem!
LSG Nordrhein-Westfalen: Intensivpfleger nicht selbständig tätig
BGH: Keine Liquidation wahlärztlicher Leistungen durch im Krankenhaus nicht fest angestellte Honorarärzte
Honorararzt: Scheinselbstständigkeit und Befreiung von gesetzlicher Rentenversicherung
LSG Baden-Württemberg: Kein Einsatz von Honorarärzten in Kliniken
Honoraranästhesist und Scheinselbstständigkeit
Krankenhausambulante Operationen nach § 115 b SGB V - nicht durch externe Ärzte?
Scheinselbstständigkeit - Übersicht der Abgrenzungskriterien
SG Mannheim: Honorararzt ist scheinselbstständig
LAG Thüringen: Honorararzt - freiberufliche Tätigkeit
Finanzamt: Anrufungsauskunft verbindlich
Honorararzt klagt gegen Deutsche Rentenversicherung
Tipps für Honorarärzte
Honorarkraft am Krankenhaus
Notarztdienste - freiberufliche Tätigkeit?
Insolvenz im Krankenhaus
Insolvenz der Klinik – Auswirkungen auf Arbeitsverträge
Werberecht: Praxis-Homepage rechtssicher gestalten
Hinweise der Bundesärztekammer: "Ärzte in sozialen Medien"
Gemeinsames öffentliches Auftreten von Anästhesisten untereinander und mit Operateuren (auch Zahnärzten) außerhalb von Gemeinschaftspraxen
Homepage: Impressumspflicht beachten
Internetadressen: Ambulantes Operieren
Internetadressen zur Arbeitszeitgestaltung
Kooperation niedergelassener Anästhesist - Operateur: Tipps zur Vertragsgestaltung
Gemeinsames öffentliches Auftreten von Anästhesisten untereinander und mit Operateuren (auch Zahnärzten) außerhalb von Gemeinschaftspraxen
Neues aus der Gesetzgebung: Das Hinweisgeberschutzgesetz ("Whistleblower-Richtlinie")
BAG: Kündigungsschutz für Schwangere vor Dienstantritt
Unbefugte Weitergabe von Patientendaten rechtfertigt außerordentliche Kündigung
"Falsch verbunden" - private Handy-Nutzung im OP
DRG-Kodierung unterlassen - Kündigung!
Kündigung der Kooperation - Fristen beachten!
Kündigung - Formalien für Gemeinschaftspraxen
Beendigung des Arbeitsvertrages
Kündigung durch den Arbeitgeber - und nun?
Beweislast bei Lagerungsschaden
Leichenschau: Forensische Risiken beim Ausfüllen der Todesbescheinigung
BestattG/BestattVO der Bundesländer
Leichenschau: nicht natürlicher - natürlicher Tod
Leitlinien und Standard
Von der Leit- zur Lightlinie
Ansprüche wegen Mobbing
BAG: Kündigungsschutz für Schwangere vor Dienstantritt
Eingruppierung: Keine Anrechnung der Elternzeit auf die Stufenlaufzei
Reform des Mutterschutzrechts - gesetzliche Rahmenbedingungen ab 01.01.2018
Stufenzuordnung von Oberärzten (TV-Ärzte/VKA)
Eingruppierung von anästhesiologischen Oberärzten nach TV-Ärzte/TdL
Chefarztvergütung: Keine Überleitung in den TV-Ärzte/VKA
BAG: Eingruppierung von Oberärzten
Überleitung/Höhergruppierung: Fristen beachten!
Eingruppierung von Oberärzten - Ein Blick in's Gerichtsfach
Keine Verpflichtung des Oberarztes zu typischen Assistenzarzttätigkeiten
Off-Labe-Use - Schmerztherapie bei Kindern
Anspruch auf intensivmedizinische Maximaltherapie - aber nicht unbegrenzt!
SAPV: Einsatz von Honorarärzten
Krankenhausträger muss genügend Personal zur Verfügung stellen
Entschließung BDA: Parallelverfahren<
Personalmangel: 1 Anästhesist - 2 Tische
Einsicht in Patientenakte: Ausdruck kostenfrei?
Pflicht zur Fehleroffenbarung (§ 630 c Abs. 2 BGB)
Gesetzliche Änderung außerhalb der BGB
Aufklärung und "Aushändigungspflicht" Die ärztliche Dokumentation - analog oder digital?
Das Patientenrechtegesetz: " Risiken und Nebenwirkungen"?!
Personalmangel: Organisationspflichten des Krankenhausträgers
Krankenhausträger muss genügend Personal zur Verfügung stellen
Bundesmantelvertrag: Delegation ärztlicher Leistungen
Qualifizierte pflegerische Assistenz - immer notwendig?
Pflegerische Assistenz: Notwendig oder entbehrlich?
Angestellte Ärzte in der Kassenpraxis
Versicherungsschutz für Angestellte und Vertreter
Scheinselbstständigkeit: Einsatz von Honorarkräften für Praxisvertretungen in einer Gemeinschaftspraxis - BSG, Urteil vom 19.10.2021, Az. B 12 R 1/21 R
Höchst brisant: Der Einsatz von "Pseudopraxisvertretern"<
Praxisvertretung - rechtliche Vorgaben
Versicherungsschutz für Angestellte und Vertreter
Rufdienste: Diskriminierung von Teilzeitkräften
Anordnung von Rufdiensten - "Ausnahmefall"
Pauschale Abgeltung von Rufdiensten - bei Chefärzten unzulässig?
Abruf im Rufdienst nötig?
Zeitvorgabe im Rufdienst - Das kann teuer werden
Zeitvorgabe für Rufdienst zulässig?
Haftung des gerichtlichen Sachverständigen
Regressprozess gegen Gutachter
Die ärztliche Schweigepflicht: Umfang und Grenzen
Hinweise der Bundesärztekammer: "Ärzte in sozialen Medien"
Schweigepflicht - Über den Tod hinaus
Freistellung vom Bereitschaftsdienst
Gesetzgebungsverfahren: Einnahmen aus ärztlicher Tätigkeit in Coronatest-Zentren und Impfzentren bis 31.12.2021 sozialversicherungsfrei
BSG: (Schein-) Selbständigkeit von freiberuflichen Notärzten
Musterprozess des BDA wegen Verordnungsfähigkeit Qutenza beendet
Befreiung von der gesetzlichen Rentenversicherung – Stichtagsregelung 31.10.2012
Neuer Musterprozess des BDA: Verordnungsfähigkeit von Qutenza
Merkblatt DRV: Änderungen im Befreiungsrecht der Rentenversicherung
Achtung: Änderungen im Befreiungsrecht der Rentenversicherung
Missbrauch von Krankenversichertenkarten
Gesetzliche Sonderregelungen für Ärzte in Corona-Testzentren und -Impfzentren
Gratwanderung: Industriesponsoring
Legal - egal? (Drittmittel/Sponsoring)
Anspruch auf intensivmedizinische Maximaltherapie - aber nicht unbegrenzt!
Neues zum Recht auf selbstbestimmtes Sterben
Recht aktuell: Weiterleben kann kein Schaden sein
Pflicht zur Vermeidung eines Suizids? Strafbarkeitsrisiken in der Notfallmedizin
Steuerrecht: Und wieder die Ehegattenarbeitsverträge
Entfernungspauschale: Hin- und Rückweg an unterschiedlichen Tagen
Lohnsteuer-Außenprüfung: Honorarärzte im Fokus der Finanzverwaltung
Honorararzt und Scheinselbständigkeit – auch ein steuerrechtliches Problem!
Gewerbesteuerpflicht bei der Beschäftigung angestellter Ärzte
EuGH: Abgabe von Medikamenten durch ermächtigte Ärzte - Umsatzsteuerpflicht?
Finanzamt: Anrufungsauskunft verbindlich
Pflicht zur Vermeidung eines Suizids? Strafbarkeitsrisiken in der Notfallmedizin
Antrag auf Teilzeit: Ankündigungsfrist
Brückenteilzeit - gesetzliche Neuregelung
Transportbegleitung des Patienten
Selbstextubation eines Patienten - Koma
Sorgfaltspflichten des Arztes bei Verabreichung von Sedativa an ambulante Patienten
Urlaubsanspruch bei Arbeitsunfähigkeit
BAG: Altersabhängige Staffelung der Urlaubsdauer unzulässig!
Fahruntüchtige Patienten - keine Meldepflicht des Arztes
Sorgfaltspflichten des Arztes bei Verabreichung von Sedativa an ambulante Patienten
Berufshaftpflichtversicherung: Gesetzliche Pflicht für Vertragsärzte, Medizinische Versorgungszentren, Berufsausübungsgemeinschaften und ermächtigte Ärzte (§ 95e SGB V)
Weiterbildung: Versicherungsschutz für Hospitationen prüfen!
Versicherungsschutz für Honorarärzte
Kein "Fall" für die Unfallversicherung
Berufshaftpflichtversicherung - Wichtige Info
Reform des Versicherungsvertragsgesetz - Auswirkungen für Arzt und Patient
Regress trotz Haftpflichtversicherung
Regressmöglichkeit des Arbeitgebers nach Behandlungsfehler?
Versicherungsschutz für Angestellte und Vertreter
Kreuz vergessen - Wahlleistungen und Einwilligung "ad personam"
Ärztliche Wahlleistungen - aktuelle Urteile
BGH: Keine Liquidation wahlärztlicher Leistungen durch im Krankenhaus nicht fest angestellte Honorarärzte
Vorsicht Falle - unwirksame Einwilligung bei Operation durch Chefarztvertreter
Information des Wahlleistungspatienten
Krankenhausträger gefordert: Inhalt von Wahlleistungsvereinbarungen
Liquidationsrecht - Quo vadis?
Stellvertretung ja, aber wie?
Unterrichtung über Entgelte
Zahnschaden - muss die Versicherung zahlen?
Verspätetes Arbeitszeugnis
Anspruch auf Arbeits- und Weiterbildungszeugnis
Urteile rund um's Zeugnis
Was steht zwischen den Zeilen?
Zeugnisberichtigungsanspruch
Chefarztboni: Überarbeitete Empfehlung der DKG und der BÄK zu leistungsbezogenen Zielvereinbarungen
Chefarztboni: Empfehlungen der DKG und der BÄK
Zielvereinbarung - Tipps zur Vertragsgestaltung
Das sollten Sie wissen!
KV-Zulassungsverfahren: Widerspruchsgebühr zu spät bezahlt - und nun?